Allgemeine Geschäftsbedingungen

Weinberger GesmbH., Klavierhaus
Brucknerstraße 21
A-4470 Enns

1. Anwendung der Geschäftsbedingungen

Unsere Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichenden AGB des Vertragspartners wird hiemit ausdrücklich widersprochen. AGB des Vertragspartners werden nur insoweit Bestandteil eines mit uns abgeschlossenen Vertrages, als ihre Anwendbarkeit mit uns schriftlich vereinbart wurde.
Bei Geschäften mit Vertragspartnern, mit denen wir in ständiger Geschäftsverbindung stehen, gelten unsere Geschäftsverbindungen auch für alle künftigen Geschäfte, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

2. Angebot, Abschuss und Storno

Unsere Angebote verstehen sich „Ohne Obligo“ bis zum Eingang der Angebotsannahme bei uns. Bei einem Zwischenverkauf stehen dem Geschäftspartner keine Ansprüche zu.
Abweichende Vereinbarungen, Nebenabreden sowie nachträgliche Änderungen von Verträgen sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.
Bei Stornierung eines Auftrages durch den Kunden werden unter € 10.000,- netto Auftragswert 5% und über € 10.000,- netto Auftragswert 3% Stornogebühr berechnet.

3. Kostenvoranschläge für Reparaturen & Servicearbeiten

Unsere Kostenvoranschläge sind unverbindlich. Unbeträchtliche Kostenüberschreitungen bis zu 15% hat der Besteller auch ohne Vorwarnung zu akzeptieren.
Die Erstellung von Kostenvoranschlägen und Begutachtungen ist entgeltlich.
Wurde kein Kostenvoranschlag erstellt, so werden die von uns als notwendig und zweckmäßig erkannten Leistungen erbracht und auf Basis des angefallenen Aufwandes verrechnet.

4. Abweichungen

Die in Prospekten oder sonstigen Unterlagen enthaltenen Informationen dienen lediglich der Information. Die Angaben über Maße können bis zu 5mm abweichen. Gewichte und Leistungen können geringfügig abweichen.
Farb-, Form- und technisch bedingte Konstruktionsänderungen, die den bestimmungsmäßigen Gebrauch nicht beeinträchtigen, bleiben vorbehalten.

5. Schutz- und Urheberrechte

Die Standardsoftware und etwaige Programmpakete sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwendung, insbesondere die Vervielfältigung, Verbreitung, Umarbeitung und Dekomprimierung von Software und anderen Programmen, die nicht ausdrücklich vom Urheberrecht zugelassen ist, bedarf unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung. Dies gilt auch für die Vervielfältigungen und Umarbeitungen, die für eine bestimmungsgemäße Benutzung des Computerprogrammes einschließlich der Fehlerberichtigung notwendig sind (§ 40 d. Abs. 3 UrhG).

6. Rechnung und Zahlung

Die Zahlungen sind entsprechend den vereinbarten Zahlungsbedingungen zu leisten. Wurden keine Zahlungsbedingungen vereinbart, gilt automatisch Zahlung sofort bei Erhalt der Rechnung ohne Abzug. Bei Zahlungsverzug gelten der Ersatz sämtlicher Mahn- und Inkassospesen, sowie Verzugszinsen von 5% bei beidseitigen Handelsgeschäften und 4% bei Verbrauchergeschäften als vereinbart.

7. Eigentumsvorbehalt

Unsere Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Käufer ist nicht berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren im normalen Geschäftsverkehr weiter zu veräußern. Waren, die unter Eigentumsvorbehalt geliefert wurden, dürfen nicht verpfändet oder zur Sicherung übereignet werden. Wird über das Vermögen des Käufers der Konkurs eröffnet, so steht uns das Aussonderungsrecht zu. Wird von Dritten gegen die Eigentumsvorbehaltsware Exekution geführt, so hat der Käufer uns unverzüglich über die Pfändung zu informieren und uns für die Intervention notwendige Unterlagen zu übersenden.

8. Mängel

Falschlieferungen, Mengenfehler und erkennbare Mängel sind vom Käufer 1 Woche nach Übernahme der Ware beim Käufer schriftlich zu rügen. Mängel, die auch bei ordnungsgemäßer Prüfung der Waren nach Eintreffen nicht erkannt werden konnten, sind spätestens innerhalb von einer Woche nach Bekanntwerden schriftlich zu rügen.
Wir verpflichten uns, rechtzeitig gerügte Mängel nach unserer Wahl innerhalb angemessener Frist durch Nachbesserung, Ersatz oder Nachlieferung zu beheben. Schlägt innerhalb angemessener Frist auch ein zweiter Nachbesserungsversuch fehl oder wird kein ordnungsgemäßer Ersatz geliefert, so kann der Gläubiger Wandlung oder Preisminderung fordern. Eine andere Art der Gewährleistung, insbesondere Schadenersatz wegen Mängelfolgeschäden, ist ausgeschlossen.
Bei Geschäften, die dem KSchG unterliegen gilt § 9.1. KSchG.
Diese Vereinbarungen berühren einen zwischen Käufer und Produzenten einer Ware getroffenen Garantievertrag in keiner Weise.

9. Schadenersatzansprüche

Schadenersatzansprüche des Käufers werden ausgeschlossen.
Davon ausgenommen sind Ansprüche, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von uns oder unserer Gehilfen beruhen. Die Haftung für Transportschäden an Waren wird ausgeschlossen, wenn die Ware über 200 kg wiegt oder der Transport über eine Treppe von mehr als 3 Stufen erfolgt.

10. Datenschutz

Die Daten des Kunden unterliegen für die Auftragsabwicklung und Verkaufsstatistik der Datenverarbeitung.

11. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für die Lieferungen ist Enns. Gerichtsstand ist Enns.